Das Thema bleibt leider ein Dauerbrenner - es darf nicht einfach Saisonal gehypt werden. Deshalb findet am 10. september 2005 wieder eine DANCE oUT WEF Tanzparade statt: Zum dritten Mal versammelt sich die Dance out WEF-Bewegung am 10. September 2005 in Bern zu einer künstlerischen tanzparade durch Bern. Um 12.30 Uhr beginnt das Warm-Up zur Parade auf der grossen Schanze. Um 14.00 Uhr fahren, tanzen, moven wir los. Wir werden mit Electro-, Goa-, Drum'n'Bass-, HipHop-, Reggae- und Bandwagen (Ska, Funk, Jam...) die Stadt zum shaken bringen! Am Abend gibt es eine after Party bis 6 Uhr morgens.

Lineup und weitere Infos: http://www.danceoutwef.org

Kein Punk im Funk
Telepolis (Ernst Corinth), 26.08.2005

Update: "Pogo in Togo" – aber nicht in Köln: Punk-Partei darf in der ARD ihren Wahlwerbespot nicht unzensiert zeigen

Nichts scheint unmöglich. Und fast alles ist in diesem Wahlkampf erlaubt. Zumindest im Fernsehen, wo neben den drögen Wahlwerbespots der etablierten Parteien stramm rechte Organisationen mit rechten Parolen um Wähler werben, wo bibeltreue Christen die Rückchristianisierung unseres Landes propagieren, wo ein umstrittener Krebsarzt für sich und seine Partei wirbt und wo sogar die Titanic- "PARTEI" mit einem schrägen Spot die Wahl lustig verspotten darf. Nur eine Organisation darf nicht um ihre Ziele werben: Die Anarchistische Pogo Partei Deutschlands. Das teilte der für die Ausstrahlung in der ARD offensichtlich zuständige Westdeutsche Rundfunk Köln gestern der APPD mit.

(...)

Weitere ursprünglich geplante Sendetermine sind: 5. September um 22.28 Uhr in der ARD, sowie im ZDF am 1. September um 17.10 Uhr sowie am 12. September um 21.40 Uhr. Wer die unzensierte Fassung sehen möchte, kann diese auf einer eigens eingerichteten Seite downloaden. (Alle Links und den ganzen Text hier)

(von Peter Nowak, Telepolis, 29.08.2005)

Zwischen Wahlboykott und Bergpartei
Der Wahltag rückt näher und die Diskussionen um das Abschneiden dieser oder jener Partei oder Koalition füllt die Medien. Dabei gibt es hierzulande auch Menschen, die an diesen Debatten gar kein Interesse haben. So fleißig, wie andere ihr Kreuz am Wahlzettel zur Bürgerpflicht erklären, rufen sie vor jeder Wahl zum Boykott auf.

Ein ordentlicher Wahlboykott beschäftigt in Deutschland zunächst mal die Juristen. Gleich vier Rechtsanwaltsbüros sind für die Sammlung der Unterstützerunterschriften für den Boykott [extern] zuständig. Was dem einen der Wahlzettel, ist dem anderen seine Boykotterklärung, denkt man bei soviel bürokratischen Gehabe.

Auch die Argumente für den Wahlboykott zeigen, dass es sich hier um enttäuschte Staatsbürger handelt, welche die Versprechen der Parteien ernst nehmen, aber feststellen, dass sie gar nicht verwirklicht wurden. So wird noch mal aufgezählt, dass Rot-Grün keine Kriege verhindert habe, den Atomausstieg nicht wirklich geschafft und den Sozialabbau mächtig vorangetrieben haben soll. Die liberal-konservativen Regierungsanwärter werden diesen Kurs beschleunigt fortsetzen, heißt es im Aufruf.

Schwerer tut man sich da schon mit den Argumenten zur Linkspartei. Einerseits wird davor gewarnt, sich abermals die Finger zu verbrennen, nachdem man doch schon mit den Grünen so seine Erfahrungen gemacht hat. Andererseits wird aber auch darauf verwiesen, dass sie Linkspartei gar nicht die Macht und den Einfluss haben wird, um sinnvolle Ideen durchzusetzen. Ein solches Argument kommt auch gern von großen Parteien, um die Wähler von der Stimmabgabe von kleinen Parteien, die ja eh nichts bewirken können, abzuhalten. Wenn in den Diskussionsforen dann einige ihre Unterstützung des Wahlboykotts mit der angeblichen Beschädigung der Demokratie und der Verfassung durch die vorzeitige Parlamentsauflösung begründen, vermisst man doch mal eine nüchterne Staatskritik, wie sie beispielsweise der Politologie Johannes Agnoli in seinem früher auch gerne für Wahlkritik herangezogenen Standardwerk "Transformation der Demokratie" vor mehr als 35 Jahren geliefert hat.

Und wer sich bishier her durchgekämpft hat, bekommt nun ein paar Hinweise für den "Spaß mit Kreuz"

Hans Bernhard [UBERMORGEN.COM]
Media Hacking - Digitaler Aktionismus


Media Hacking wird generell sehr vage als Manipulation von
Medientechnologie beschrieben. Eine spezifischere Definition ist das massive Eindringen in massenmediale Kanaele mit Standardtechnologie wie z.B. Email und mobile Kommunikation (Handy). Mit dieser einfachen Vorgehensweise - schlussendlich ist nur Mut, Intelligenz und Basis Know how im Umgang mit Technik notwendig - koennen im Zeitalter der "totalen" Vernetzung enorme Reichweiten und Frequenzen im global vernetzten massenmedialen Raum erzielt werden. Populaere Media Hacking Projekte sind der "TOYWAR" von etoy und "Vote-Auction" von UBERMORGEN.COM.

Der digitale Aktionismus steht in der Tradition der Wiener Aktionisten und beschreibt die intuitive Ueberfuehrung der Prinzipien des Aktionismus in den digitalen Raum. Die geschaffenen Identitaeten (Corporate, Kollektive) werden zum kuenstlerischen Ausdrucksfeld und aeusserste Realaesthetik, wie z.b. reine Kommunikation wird in den Mittelpunkt gerueckt und somit wird der konventionelle Kunstbegriff zerstoert, sofort wieder geordnet und neu aufgebaut. Die Aktionen werden in Medienberichten, Emails und Logfiles festgehalten. Die fuer Media Hacking und den digitalen Aktionismus notwendigen Systemschwachstellen sind schnell ausgelotet. Elegante legale (oder halb-legale) Loesungen sind jeglicher Illegaler Aktion vorzuziehen. Illegalitaet bedraengt und
verunmoeglicht das freie Arbeiten und die offene Publikation. Die Aktion [V]ote-Auction fuehrte zur Verurteilung einiger digitaler Aktionisten in den USA (Missouri, Chicago, Massachusetts und Wisconsin) und verunmoeglicht dem Kuenstler-Duo UBERMORGEN.COM die Einreise in die USA [von 2000-2005].

Digitaler Aktionismus bedeutet freie Radikale, Experimente auf dem Markt der Aufmerksamkeit - den globalen massenmedialen News-Kanaelen [CNN].
Unter Verwendungung zeitgenoessischer low-tech Intstrumente,
live-generierter Techno-Ethik in den digitalen Peering-Netzwerken,
juristischem Fachwissen und psychologischer Transformation des
technologischen Impacts auf die Kunst des angehenden 21. Jahrhunderts:
Feature Projekte sind "UBERMORGEN.COM", "etoy", "the digital hijack", "TOYWAR", "[V]ote-auction", "NAZI~LINE", "[F]originals" und der "Injunction Generator".
(...)
Negative Affirmation: Demgegenueber versteht Bazon Brock unter Affirmation nicht die 100%ige Bejahung eines Zustimmung fordernden Anspruchs, sondern die mittels 150%iger Ueberhoehung radikalisierte Formulierung dieses Anspruchs. Durch die Drastik der Bejahung wird die Sinnlosigkeit vieler Aussagenansprueche in ihrer Konsequenz deutlich. Es entsteht ein sog. Kippeffekt. Beispiel: der vielzitierte Dienst nach Vorschrift. Jede Organisation, die sich in jedem Punkt an ihr selbst auferlegtes Regelwerk haelt, kommt binnen kuerzester Zeit zum Erliegen. Die Affirmationsstrategie wird von vielen Kuenstlern genutzt, um Aussagenansprueche in ihrer Begruendungslogik zu zerschlagen. Leider wird dabei haeufig uebersehen, dass die affirmative Strategie nicht in allen Handlungsfeldern ueberzeugend eingesetzt werden kann. Dort wo die Realitaet sich bereits selbst in ihren Grenzen thematisiert, kann Affirmation die notwendige aesthetische Differenz nicht mehr erzeugen und dementsprechend keinen Kippeffekt bewirken. Die theoretische Aufbereitung der Affirmationsstrategie entwickelte Brock aus der Erkenntnis der Selbsterhaltungstendenz von Systemen. Je staerker Systeme mittels Schliessung versuchen, ihre Autonomie zu wahren, umso anfaelliger wird die Gesamtstruktur fuer spontane Fluktuationen.(*2)
Hier geht's weiter

N A T I O N A L / H Y M N E N

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Miki Malör / monochrom / Chor der Gegenstimmen

www.monochrom.at/nationalhymnen

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Präsentiert von Miki Malör
in Zusammenarbeit mit der Theorieneigungsgruppe monochrom
und dem Chor der Gegenstimmen
Regie: Miguel Angel Gaspar

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Eine musikalische Reise. Die ganze Welt von A-Z, durch ihre Hymnen betrachtet.
Zum besseren Verständnis der österreichischen Identität.
Ein patriotischer Beitrag zum Österreichjahr 2005.

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Liebe Österreicherinnen und Österreicher!

Nationen und die auf ihnen errichteten Nationalstaaten sind eine
historische Erfindung.
Eine Erfindung der bürgerlichen Klasse.
Eine Erfindung zur Durchsetzung ihrer politischen und ökonomischen Interessen.
Und das sind auch Sie, liebe Österreicher und Österreicherinnen:
Erfindungen zur Durchsetzung politischer und ökonomischer Interessen.
Lassen Sie dieses Gefühl zu.
Singen sie mit!

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Aufführungen:

6. September bis 17. September 2005
tägl. 20:00 (ausser So/Mo)
dietheater Künstlerhaus, Karlsplatz 5, 1010 Wien
www.dietheater.at <http://www.dietheater.at>*

Preis: EUR 14,50 / Vorverkauf EUR 12,-

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Performance: Miki Malör
Theorieneigungsgruppe monochrom: Johannes Grenzfurthner, Harald Homolka
List (Präsenz, Wording); Frank Apunkt Schneider (Text); Eva Hausberger
(Visuals); Franky Ablinger, Evelyn Fürlinger (Daten und Koordination)
Chor: Gegenstimmen
Konzept: Miki Malör
Regie: Miguel Angel Gaspar
Musikalische Leitung, Chorsätze: Erke Duit
Assistenz: Gerda Schorsch
Lichtdesign: Edgar Aichinger
Licht, Ton: Andrea Korosec, Ewald Marischka
PR: Michaela Benovic-Fellner
Fotos: Johannes Kittel
Netz, Recherche: Helmut Schütz
Dank an: Hagnot Elischka

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Subvention: Kulturabteilung der Stadt Wien MA 7.

Auf Indymedia (20.8. 2005) können wir lesen, dass die Kölner Polizei sich in die Prozession für den Heiligen Prekarius offensichtlcih nahtlos eingereiht hat:

"Danach traf sich ebenfalls rund 100 Leute (aber grösstenteils andere) um 18 Uhr zur ironischen "Sankt-Prekarius-Prozession" unter dem Motto: "Erlöse uns von der Lohnarbeit!" (http://www.cjb.cc/members/prekarius/). Die unangemeldete Demo zog vom Rudolfplatz durch die Luxemburger Str., wo sie längere Zeit eingekesselt wurde. Trotz heftiger Regengüsse war die Stimmung aber gut und es wurde gesungen "Nein danke, für die 1-Euro-Scheisse") und zu Trommeln und Gitarrenmusik getanzt. Dann konnte die Demo als Wanderkessel weitergehen und es fand vor einem Supermarkt eine längere Kundgebung zu prekären Arbeitsverhältnissen statt, wobei weiterhin die Strasse blockiert wurde. Die bunt verkleidete Demo zog dann zurück über die Wagnerstr. zum Ring und auf der Kreuzung am Rudolfplatz löste sich die Versammlung dann langsam auf. Personalienkontrollen oder Ingewahrsamnahmen sind bisher nicht bekannt geworden. "

Wie auch, wenn unser Schutzheiliger mit uns ist ....

Sankt Prekarius bewahre uns vor ’m 1-euro-job

prozession -köln -19.8.05
18 uhr -rudolfplatz
www.sanktprekarius.tk


INTERNATIONALER PILGERMARSCH
FÜR DEN SCHUTZHEILIGEN DER PREKARISIERTEN IN KÖLN

Heiliger Prekarius, Saint Precarious, San Precario,
aus der ganzen Welt pilgern wir nach Köln und rufen Dich an:

Heiliger Prekarius - erhöre uns!
Wir sind die Prekarisierten in dieser globalisierten Welt.
Wir sind die Überflüssigen und Verzweifelten, die Gestressten und Rechtlosen.

Heiliger Prekarius – erhöre uns!
Unsere Verträge laufen bald aus – doch welchen Job bekommen wir danach?
Unser Leben ist ein ständiger Konsumzwang – doch wie sollen wir das bezahlen?

Unsere Wohnungen werden immer teurer – doch wo sollen wir zukünftig leben?
Unsere Bildung wird ständig rationalisiert – doch wie können wir noch ungestört lernen?

Unsere Gesundheitskosten explodieren – doch wer pflegt uns im Krankheitsfall?
Unsere Innenstädte sind fest in privater Hand – doch wohin sollen wir sonst gehen?

Unsere städtischen Dienste werden verkauft – doch wer schützt uns vor steigenden Preisen?
Unser Schlaf wird immer kürzer und Urlaub knapper – doch wann können wir uns ausruhen?

Unsere Rechte am Arbeitsplatz schwinden – doch wer schützt uns in der betrieblichen Not?
Unsere Leben wir immer einsamer – doch wie finden wir noch Solidarität und Freundschaft?

Heiliger Prekarius – erlöse uns!
Wir bitten Dich, hilf all denen, deren Verträge nicht verlängert werden und schenke den gestressten Seelen mehr Freizeit, eine längere Mittagspause und eine würdevolle Arbeit!

Lass die vereinsamten Menschen nicht in der Isolation und Hilflosigkeit versinken!
Lass ihre Kreativität nicht verkümmern,
ihre Gefühle und Ideen nicht funktionalisieren!

Beende die mörderische Konkurrenz untereinander!
Gib den prekären Seelen den nötigen Widerstandswillen gegen die Ungerechtigkeiten und schütze sie vor den Härten ihres Alltags.

Heiliger Prekarius – erlöse uns!
Gib uns die Kraft, eine bessere Welt ohne Krieg und Ausbeutung zu erschaffen!

Heiliger Prekarius,
Wir pilgern nach Köln und beten für gleiche Arbeits- und Grundrechte für alle Menschen - ob mit oder ohne Aufenthaltgenehmigung.

Wir beten für eine selbstbestimmtes und angenehmeres Leben, das nicht von Armut oder andauernder

Angst vor sozialem Abstieg geprägt ist!
Wir beten für ein Ende des neoliberalen Traums!

Wir beten für ein Wunder, dass uns unser Leben wieder zurück gibt!
Heiliger Prekarius,
wir sind im Streben um globale Gerechtigkeit eins mit Dir! Deine Worte sind auch unsere Worte.

Deine Taten sind auch unsere Taten! Und so sei es jetzt wie am Anfang unserer Tage und in Ewigkeit:

Omnia sunt communia – alles gehört allen!

Laut NRW-Taz (17.8. 2005) startet
die Prozession des Heiligen Prekarius am Freitag, 18 Uhr, am Kölner Rudolfplatz. Die "bewegte Andacht" wird laut Veranstaltern "verschiedene Orte aktueller Ungerechtigkeiten aufsuchen" und so das "urchristliche Motiv des sozialen Aufruhrs aufgreifen". Gerüchten zufolge soll der von seinen Anhängern als heilig verehrte Prekarius an diesem Abend auch offiziell von der katholischen Kirche heilig gesprochen werden. [aber muss man denn alles immer wieder wiederholen? - na wenn' s der sache dient ... ;-)]

taz-Interview in der NRW-Ausgabe vom 17.8.2005
(Jürgen Starke ist engagierter Anhänger des Heiligen Prekarius aus Köln)

"Die Kirche spricht von Solidarität, handelt aber anders"
Mit einer "Prozession des Heiligen Prekarius" protestieren linke Gruppen während des Weltjugendtags gegen zunehmend unsichere Lebens- und Arbeitsverhältnisse. Auch die katholische Kirche profitiere von der Prekarisierung, sagt Jürgen Starke. Etwa wenn die Caritas Ein-Euro-Jobs anbietet

taz: Herr Starke, am Freitag soll eine Prozession des Heiligen Prekarius durch Köln ziehen. Nun hat der vorige Papst Johannes Paul II. ziemlich viele Heiligsprechungen vorgenommen, von einem Prekarius war allerdings nie die Rede. Wann und wo hat dieser Heilige gewirkt?

Jürgen Starke: Zum ersten Mal in Erscheinung getreten ist er im 15. Jahrhundert. Mit bürgerlichem Namen heißt er Pedro Lentini, ist 1496 als Kind bäuerlicher Eltern in einem Dorf nahe Rom geboren. 1525 traf er in Mühlhausen mit Thomas Müntzer zusammen, einem Prediger, der sich gegen die soziale Unterdrückung und Ausbeutung der Bauern und der ärmeren Stadtbevölkerung wehrte. So begann auch Lentini, sich um die sozialen Belange der Menschen zu kümmern. Laut Berichten ermutigten seine Taten dann immer mehr Bauern, gegen die Armut und Unsicherheit in ihrem Leben zu rebellieren.

Wer hat denn diese Legende erfunden?

Die Idee kommt aus dem Umfeld der italienischen Disobediente-Bewegung. Dort gab es verschiedene Auftritte des Heiligen Prekarius. Zum Beispiel anlässlich einer Wallfahrt am 6. November 2004, zu der sich mehrere tausend "Pilger" in Rom einfanden - und dorthin sogar umsonst mit der Bahn fahren konnten! Das gilt als das erste Wunder des Heiligen Prekarius.

Wer hat diese Idee nach Deutschland gebracht?

Wir, die Anhänger des Heiligen Prekarius in Köln.

Stimmt es, dass Prekarius-Anhänger aus 12 Ländern nach Köln gekommen sind?

Wir sind schon international vernetzt. Und nicht nur Prekarius-Anhänger kommen, auch Leute aus den verschiedenen Umsonst-Bewegungen oder anderen Gruppen rund um die soziale Frage werden an der Prozession teilnehmen. Wie viele kommen werden, können wir natürlich nur schätzen: Es können 300 oder 3.000 Teilnehmer werden.

Dem heiligen Prekarius geht es ja, wie der Name sagt, um die Prekarisierung. Was heißt das? Im Duden steht das Wort nicht.

Das ist allerdings eine große Nachlässigkeit der Duden-Redaktion. Prekarisierung greift ja um sich. Um es theoretisch zu sagen: Die Geschichte des Proletariats ist eine Geschichte des Prekariats. Wir nehmen wahr, dass die Leute in immer unsichereren Verhältnissen leben müssen, dass immer mehr Druck auf jedem Einzelnen lastet, wie er sein Leben erfolgreich gestalten kann. Von der Hausfrau bis zum Banker: Alle stehen tagtäglich unter dem Druck, keine gesicherten Arbeitsverhältnisse mehr zu haben und täglich um ihr Auskommen kämpfen zu müssen. Das heißt für uns Prekarisierung. Wir halten das für einen Trend, der gesellschaftlich sehr gefährlich ist.

Was haben die katholische Kirche und der Weltjugendtag damit zu tun?

Die katholische Kirche spricht ja davon, dass es eigentlich eine Solidarität unter den Menschen gibt. Gleichzeitig handelt sie aber anders. Von daher ist der Weltjugendtag für uns ein guter Anlass, auf soziale Belange aufmerksam zu machen. Natürlich ist das auch ein gutes Forum, weil jetzt viele Leute nach Köln gucken.

Inwiefern handelt die Kirche unsolidarisch?

Sie macht das an vielen Punkten, sei es als Wirtschaftsunternehmen oder als gesellschaftspolitische Kraft. Als Wirtschaftsunternehmen unterhält sie zum Beispiel Ein-Euro Jobs bei der Caritas. Dort werden Menschen ausgebeutet. Kein Mensch kann verstehen, wie das mir christlicher Sozialethik vereinbar sein soll. Auch die Haltung der katholischen Kirche zu Fragen der Sexualität ist wenig solidarisch, bedeutet sie doch für viele Menschen, um das Beispiele der Empfängnisverhütung zu bemühen, faktisch ein Todesurteil. Die Solidarität unter den Menschen scheint für die katholische Kirche nur für einen sehr eingeschränkten Kreis von Menschen zu gelten. Insofern ist das schon die richtige Adresse für uns.

Aus welcher Ecke kommt diese Kritik: Sind die Anhänger des Heiligen Prekarius "Reformchristen"? An was glauben Sie?

Reformchristen sind wir sicher nicht. Aber wir sind Leute, die tatsächlich an die urchristlichen Motive der Gleichheit unter den Menschen und der Gerechtigkeit auf Erden glauben.

Halten Sie einen Dialog der Prekarius-Anhänger mit den "richtigen" Pilgern des Weltjugendtags für wünschenswert - oder überhaupt möglich?

Ich denke, dass bestimmt 20 Prozent der Leute, die zum Weltjugendtag kommen, auch zum evangelischen Kirchentag fahren könnten. Natürlich kann ich mir da einen Dialog vorstellen. Es gibt Ansätze wie die Reformkirche in Südamerika, die zeigen, dass man auch mit Christen über aktuelle Probleme sprechen kann. Mit der Amtskirche ist das allerdings nicht vorstellbar: Da gibt es keine Berührungspunkte.
INTERVIEW: SUSANNE GANNOTT

[auch wenn's von der Titanic kommt ... es muss uns ein Dürfen sein]

könnte die Quintessenz einer Aktion lauten, die derzeit bei gulli.com gepusht wird. Hhmmm, ganz nett ... aber: ist das inhaltlich richtig? Ist der Orwellsche Überwachungsstaat nicht doch eine Fiktion geblieben, weil Überwachung und Manipulation heute ganz anders als zentral durch ein Ministerium gesteuert funktioniert....? O.K., Leute haben offenbar ihren Spaß und wir wollen nicht weiter "kritteln" ...

"Protest subversiv: Orwells 1984 in die korrekten Regale

Einsortierungen unter "Science Fiction" in Buchhandlungen korrigieren!

Subversive Aktion in den Buchläden: Das Ministry of Reshelving zeigt, wie es geht. Immer noch gibt es Buchhandlungen, die George Orwells "1984" unter den Kategorien "Literatur" oder gar "Science Fiction" einsortieren, obwohl der Titel eigentlich unter "Politik", "Sachbuch" oder "Dokumentation" kategorisiert werden muss.

Dafür hat das Ministerium Umsortierungs-Notecards zur Verfügung gestellt (wer sich berufen fühlt: deutsche Übersetzung erwünscht), mit denen zusammen das Buch in den örtlichen Buchhandlungen in die korrekten Themengebiete umgestellt werden soll.

Um zu vermeiden, dass Buchhandlungen mehrfach von Angehörigen des Ministeriums besucht werden, ist die Meldung über Buchhandlungen mit korrigierter Einsortierung von "1984" an das Ministerium erwünscht. Für die fotografische Dokumentation korrekt eingestellter Bücher existiert eine Kategorie bei flickr, Tag: reshelving.

Dass Orwells Dokumentation zur Überwachung immer noch als Science-Fiction klassifiziert wird, ist in der Tat nicht mehr nachvollziehbar. Mindestens 1984 Exemplare will das Ministerium nun im Rahmen der Reshelving-Aktion korrekt einsortieren, mehr sollten indessen leicht zu schaffen sein.

heise-news, 15.8. 2005

TIAMAT-VERLAG LÄSST LINK IN EINEM ONLINE-SEMINAR UNTERSAGEN

Die Berliner Edition Tiamat geht mit scharfen rechtlichen Mitteln gegen die Macher eines Berliner Internet-Seminars zum Thema Medientheorie vor. So ist dem "Kollektiv der neuen Methodiker", welches das E-Learning-Angebot in Zusammenarbeit mit der Freien Universität, der Humboldt-Universität und der Universität der Künste Berlin durchführt, nach einer Abmahnung nun eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Nürnberg (PDF-Datei) auf den Tisch geflattert. Darin wird ihnen untersagt, auf der beanstandeten Seminarseite "einen Link zu dem Buch des Autors Guy Debord mit dem Titel 'Die Gesellschaft des Spektakels' zu unterhalten und/oder zu setzen". Bei Zuwiderhandlungen droht eine Geldbuße in Höhe von 250.000 Euro oder eine Haftstrafe von bis zu sechs Monaten. Der Streitwert ist mit 50.000 Euro angegeben.

Kollektivmitglied Till Nikolaus von Heiseler wundert sich auf der Mailingliste Rohrpost über das harsche Vorgehen: "Wir haben uns bemüht, einige Texte den Studenten zugänglich zu machen", erläutert er die Motivation für das Anbringen des umstrittenen Links auf der Seite zu dem interdisziplinären Colloquium im Rahmen der Vorführung eines Films über Debords Klassiker. Sie seien vom Verlagschef Klaus Bittermann in einer E-Mail zwar zunächst darauf aufmerksam gemacht worden, dass er die Rechte an dem Text habe und eine Zugänglichmachung in der erfolgten Form nicht wünsche. Bei dem Kollektiv war man aber der Ansicht, dass man das Lesestück selbst gar nicht hochgeladen hatte und daher auch nichts aus dem Netz entfernen könne. Im Rahmen eines akademischen Seminars ist es den Beschuldigten zufolge auch "üblich", Texte zu kopieren. Generell fordert von Heiseler eine Debatte über eine "Ökonomie nicht-knapper Güter".


Bittermann sieht die Sache anders: "Bevor ich so etwas mache, muss ich die Rechte klären", betont der Verleger. Er habe nicht sofort die Anwälte aufgefahren, sondern zunächst per E-Mail "freundlich" darum gebeten, "den Text vom Netz zu nehmen". Als Antwort sei nur die Frage gekommen, woher er überhaupt die Rechte an dem Werk habe. Zudem habe ihm von Heiseler eine philosophische Diskussion über den Unterschied zwischen Urheberrecht und Copyright aufdrängen wollen. Daraufhin habe er die "normale Prozedur" eingeleitet, um das Kollektiv "gerichtlich zur Einhaltung der Rechte zu zwingen".

Die Ironie bei der Geschichte ist, dass Guy Debord als "graue Eminenz" der Situationistischen Internationalen gilt, die sich zwischen 1957 und 1972 für einen Bruch mit zahlreichen Konventionen einsetzte. In der "Gesellschaft des Spektakels" kritisiert der französische Philosoph die kapitalistische Verwertungsmentalität, durch welche alle Aspekte des Daseins nur noch von ihrem Warencharakter her betrachtet werden. Ein Slogan der Situationisten lautete: "Verbieten ist verboten". Der Ein-Mann-Betrieb Tiamat, der unter anderem für sein nicht gerade zimperliches Jahrbuch "Who's who peinlicher Personen" bekannt ist, stand zudem in den 1990ern selbst im Zentrum einer deftigen Auseinandersetzung wegen einem angeblichen Verstoß gegen geistiges Eigentum: Der inzwischen zur Fischer-Gruppe gehörende Scherz-Verlag hatte Bittermann zur Last gelegt, mit seiner unter dem Titel "Sorge dich nicht, lese!" erschienenen Glossensammlung gegen dessen Markenrechte am Bestseller "Sorge dich nicht, lebe!" verstoßen zu haben. Bittermann gibt zudem in seiner Verlagsgeschichte zu, einmal "unerlaubterweise zwei kleine Broschüren" von Antonin Artaud herausgegeben, daraus aber gelernt zu haben.


Von Heiseler ist derweil erstaunt darüber, dass man schon für die Anbringung eines Links haftbar gemacht werden kann. Allerdings haben deutsche Gerichte in anderen Fällen vergleichbar entschieden, etwa im Fall Musikindustrie vs. Heise. Seit Juli geht die Kanzlei Waldorf zudem gegen Website-Betreiber vor, die Links auf die russische Musik-Plattform AllofMP3 gesetzt haben. Darüber hinaus ist beispielsweise selbst die Regelung des Paragraphen 52a im Urheberrecht umstritten, nach der Lehrer und Wissenschaftler "kleine Teile" von Werken einem "bestimmt abgegrenzten Bereich von Unterrichtsteilnehmern" oder "von Personen für deren eigene wissenschaftliche Forschung" über ein Intranet "öffentlich zugänglich" machen dürfen.


Der von den Seminarmachern verlinkte Debord-Text, der auf einer in Hamburg registrierten Domain lag, ist inzwischen nicht mehr im Netz. Die Verantwortlichen seien nach einem ersten anwaltlichen Schreiben bereit gewesen, die Datei herunter zu nehmen, sagt Bittermann. Momentan ist die zugehörige Domain twokmi-kimali.de nicht zu erreichen. Bei dem Netzkollektiv sei er ebenfalls einer gütlichen Einigung "im Prinzip nicht abgeneigt" gewesen. Zumindest gegen die Veröffentlichung von Auszügen aus dem Werk hätte er keine Einwände gehabt, wenn er denn gefragt worden wäre. Ob der Streit weiter eskaliert, hängt seiner Ansicht nach von den unwillkommenen Linksetzern ab: "Die müssen sagen, wie sie sich das vorstellen." Vielleicht findet sich noch eine gütliche Einigung, wie bei Bittermanns Auseinandersetzung mit dem Scherz-Verlag: Dieser habe die Klage von sich aus zurückgezogen und die angebotene Entschädigung in Höhe von damals 1000 Mark akzeptiert, erinnert sich der unkonventionelle Verleger. (Stefan Krempl) / (jk/c't)

Erklärung des PARTEI-Vorsitzenden Sonneborn:

"Sämtliche Parteien in Deutschland führen einen populistischen und schmutzigen Wahlkampf derzeit - aber DIE PARTEI ist die einzige, die das offen zugibt! So sind wir schon seit der Parteigründung für den Wiederaufbau der Mauer und haben das auch immer deutlich gemacht.



"Einerseits natürlich, um bei der anstehenden Bundestagswahl die 25 Prozent der Wähler abzufischen, die sich laut einer Forsa-Umfrage mit diesem Ziel identifizieren können. Andererseits aber auch aus Überzeugung. Ich sage ganz offen: Wir wollen die Mauer wieder aufbauen, damit Merkel wieder dahinter weggeschlossen wird! Und ich erinnere daran, dass unser Land seine besten Jahrzehnte hatte, als Merkel hinter der Mauer weggeschlossen war.

Dass sich jetzt, wo wir Erfolg haben, kleine Splitterparteien an uns hängen - wie die so genannte "Linkspartei" ganz ungeniert schon in ihrer Namensgebung - ist womöglich noch entschuldbar. Aber dass Sie, Herr Kollege Stoiber, zu Wahlkampfzwecken explizit Positionen der PARTEI vertreten, ist niederträchtig!

Ich stelle deswegen hier noch einmal klar:
1. Edmund Stoiber ist nicht Mitglied der PARTEI.
2. Der Wiederaufbau der Mauer, die Errichtung einer SBZ (Sonderbewirtschaftungszone) auf dem Gebiet der ehemaligen DDR ist die zentrale Position der PARTEI.
3. Stoibers Stellungnahme zur Teilung Deutschlands in Frustrierte und Nicht-Frustrierte ist nichts weiter als der untaugliche und überaus perfide Versuch, in fremden Gewässern nach Stimmen zu fischen.
4. Auch in Bayern wird Die PARTEI auf dem Wahlzettel stehen. Da mag Herr Stoiber sich winden und wenden wie er mag

Über eine Fusion unserer Parteien dagegen können wir gerne reden. Die PARTEI bietet sowohl der CSU als auch der Linkspartei (relativ) sichere Listenplätze an."

via bembelkandidati aus mainhattan